Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vertragspartner Die stickadler.de ist ein Projekt der Stickerei Adler GmBH, Römersbühlerstr. 35, D-92655 Grafenwöhr.

2. Anwendbares Recht 2.1. Es wird ausschließlich die Anwendung deutschen Rechts ohne UN-Kaufrecht vereinbart.2.2. Die Stickerei Adler GmbH erbringt seine Leistungen auf Grundlage dieser Bedingungen und der Angaben auf den Webseiten des Unternehmens. Im übrigen gelten die zwingenden gesetzlichen Vorschriften des deutschen Rechts ausschließlich des UN-Kaufrechts.

3. Gerichtsstand 3.1. Für Kunden, welche ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort oder ihren Geschäftssitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschlands haben, ist Weiden/Opf. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis. Die Stickerei Adler GmbH bleibt jedoch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.3.2. Als nicht ausschließlicher Gerichtsstand wird in den übrigen Fällen ebenfalls Weiden/Opf. vereinbart. 3.3. Für den Fall gerichtlicher Auseinandersetzungen lautet die ladungsfähige Anschrift: Stickerei Adler GmbH, Römersbühlerstr. 35, 92655 Grafenwöhr

4. Unklarheitenregel Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung gilt eine solche als vereinbart, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise am nächsten kommt.

5. Vertragsabschluss 5.1. Die Angaben zu Leistungen - insbesondere Waren - und Preisen auf sämtlichen Websites der Stickerei Adler GmbH, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs sowie auf allen Werbeträgern, sind unverbindlich.5.2. Der Kaufvertrag über den oder die vom Kunden ausgewählten Artikel wird erst geschlossen, sobald die Stickerei Adler GmbH die Kundenbestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware ausdrücklich annimmt.

6. Lieferung 6.1. Die Stickerei Adler GmbH liefert Waren zu den auf der Website ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Wenn der Kunde die Lieferung in andere Länder wünscht oder eine besondere Versandart auswählt, fallen erhöhte Versandkosten an, die dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung zur Bestätigung angezeigt werden und von ihm zu tragen sind. Bei Lieferungen in das Ausland übernimmt der Kunde auch die zusätzlichen Steuern und Zölle selbst.6.2. Leistungsort ist das Auslieferungslager der Stickerei Adler GmbH. Die Stickerei Adler GmbH liefert in der Regel innerhalb von sieben Werktagen nach Vertragsschluss (vgl. Nr. 5.2). Der Lieferzeitpunkt kann sich in besonderen Fällen angemessen verlängern.6.3. Die Stickerei Adler GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt. Wenn der Kunde an einer Teillieferung objektiv kein Interesse hat, dann setzt er die Stickerei Adler GmbH unverzüglich davon in Kenntnis und öffnet insbesondere die Ware nicht, bis die restliche Lieferung eingetroffen ist. Wenn die Ware vom Kunden jedoch geöffnet wurde, dann hat er im Falle eines wirksam erklärten Rücktritts nach schriftlicher Verzugsetzung und angemessener schriftlicher Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung den durch sein Öffnen entstehenden Wertverlust zu tragen. Bei Teillieferungen trägt die Stickerei Adler GmbH die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Bei Bestellungen unter 11,90 Euro kommt ein Kleinmengenzuschlag von 1,55 Euro hinzu.

7. Zahlungsbedingungen 7.1. Gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum der Stickerei Adler GmbH.7.2. Die Stickerei Adler GmbH akzeptiert ausschließlich die im Rahmen der Bestellung angegebenen Zahlungsweisen.7.3. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt hiermit der Kunde seine Bank unwiderruflich, der Stickerei Adler GmbH oder einem Beauftragten dessen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

8. Verzug 8.1. Der Käufer kommt in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er auf eine Mahnung des Verkäufers, die nach Eintritt des Fälligkeit des Kaufpreises erfolgt, nicht zahlt.8.2. Unabhängig davon kommt der Käufer in zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug, wenn er zu einem im Vertrag kalendermäßig bestimmten Zahlungszeitpunkt nicht leistet.8.3. Die gesetzliche Regelung, wonach der Schuldner auch dreißig Tage nach Zugang einer Rechnung automatisch in den Schuldner zum Schadensersatz verpflichtenden Verzug gerät, bleibt unberührt.8.4. Sobald der Kunde in Verzug gerät, ist die Stickerei Adler GmbH zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen wird.8.5. Für zurückgegebene oder nicht eingelöste Lastschrift, wird zusätzlich zu den entstandenen Bankkosten eine pauschale Bearbeitungsgebühr durch die Stickerei Adler GmbH in Höhe von € 4,- erhoben, es sei denn es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen. Dies gilt freilich nicht, wenn die Nichteinlösung und Rückgabe auf ein Fehlverhalten seitens der Stickerei Adler GmbH zurückzuführen ist.8.6. Die Stickerei Adler GmbH ist ferner berechtigt, für die 1. Mahnung eine Porto- und Bearbeitungsgebühr von € 10,-, für die 2. Mahnung eine Porto- und Bearbeitungsgebühr von € 20,- zu erheben, es sei denn, es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen.

9. Gewährleistung 9.1. Wird vom Kunden ein Mangel bei Gefahrübergang an der gelieferten Ware vom Kunden behauptet und auf Verlangen von der Stickerei Adler GmbH durch den Kunden nachgewiesen, so sorgt die Stickerei Adler GmbH innerhalb einer angemessenen Frist nach Wahl des Kunden für Nachbesserung oder Ersatzlieferung.9.2. Gelingt während angemessener Frist keine Nachbesserung oder Ersatzlieferung, so hat der Kunde wahlweise das Recht zwischen Rückabwicklung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises.9.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.9.4. Die Stickerei Adler GmbH ist jedoch während der ersten 6 Monate der Gewährleistungsfrist zu keiner Gewährleistung verpflichtet, wenn belegt wird, dass der Mangel auf ein Verhalten vom Kunden zurückzuführen ist. Nach Ablauf dieser ersten 6 Monate trägt der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen die Beweislast.

10. Haftung 10.1. Die Stickerei Adler GmbH übernimmt keinerlei Haftung für Verbindungen ("Links"), auf die direkt oder indirekt verweisen wird. Da die Stickerei Adler GmbH den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht beeinflussen kann, ist die Stickerei Adler GmbH dafür auch nicht verantwortlich.10.2. Die Stickerei Adler GmbH haftet weiter nicht für direkte oder indirekte Schäden einschließlich entgangenen Gewinns, die aufgrund von Informationen entstehen, die auf unseren Web-Seiten bereitgehalten werden. Unser Angebot im Onlineshop und die darin enthaltenen Beschreibungen sowie Preisangaben wurden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir eine Haftungfür eventuelle Druckfehler, für technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.10.3. Die seitens der Stickerei Adler GmbH erbrachten Leistungen werden unter Haftungsbegrenzung auf das nach deutschem Recht zulässige Mindestmaß - Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit - getätigt.10.4. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf die Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten (sog. "Kardinalpflichten") beschränkt.10.5. Im Falle entgeltlicher Leistungen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den Betrag des vom Kunden zu entrichtenden Entgelts für eine jeweilige Leistung begrenzt.10.6. Im Falle unentgeltlicher Leistung ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf einen Höchstbetrag von € 30,-- im Einzelfall begrenzt.10.7. Die gesetzlich zwingende Haftung für zugesicherte Eigenschaften bei Gefahrübergang sowie eine Haftung nach den Produkthaftungsregelungen des BGB bleibt unberührt.

11. Sonstige Vorbehalte 11.1. Das Recht zur Aufrechnung gegen die Hauptforderung der Stickerei Adler GmbH steht dem Kunden nur zu, wenn und soweit die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt sind oder von der Stickerei Adler GmbH schriftlich anerkannt wurden und die übrigen gesetzlichen Erfordernisse erfüllt sind.11.2. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde befugt, wenn und soweit die betrefflichen Ansprüche gegen die Stickerei Adler GmbH auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

12. Datenschutz Schlussbestimmungen 12.1. Der Datenschutz wird von der Stickerei Adler GmbH beachtet, insbesondere werden die Daten nicht unbefugt an Dritte außerhalb der Stickerei Adler GmbH weitergegeben.12.2. Insbesondere nicht "unbefugt" ist die zur Vertragsabwicklung und Abrechnung erfolgende Übermittlung von Daten der Kunden an von der Stickerei Adler GmbH gesondert beauftragten Unternehmen außerhalb der Stickerei Adler GmbH. Diese beauftragten Unternehmen werden in diesem Falle von der Stickerei Adler GmbH verpflichtet, diese Daten nur zu den benannten Zwecken zu nutzen.12.3. Zu Marketingzwecken dürfen die Daten innerhalb der Stickerei Adler GmbH verwendet - insbesondere gespeichert, verarbeitet und intern übermittelt - werden.12.4. Hinsichtlich unbefugter Zugriffe auf die Server und Datenbanken ist die Haftung der Stickerei Adler GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit begrenzt.Stand: Mai 2003